Limbach-Oberfrohna

Carsten Schmidt: Seit Monaten gab es heftige Diskussionen um die Notwendigkeit eines Radwegekonzeptes für Limbach-Oberfrohna. Dieses hätte ca. 18.000 Euro gekostet. 18.000 Euro um eine bekannte Situation und Möglichkeiten der Verbesserung zu beschreiben, anstatt für dieses Geld tatsächlich Wege zu bauen und die Ausschilderung zu verbessern. Ich habe für einen vernünftigen Umgang mit diesem Thema gekämpft.  Dabei ging es nicht um die Frage, ob man für oder gegen Radwege ist, sondern wie man vernünftigerweise eine weitere Verbesserung der Bedingungen für die Radfahrer erreicht.

Bernd Voit: Was heißt hier Vernunft, Herr Schmidt? Aus Sicht der Autofahrer vielleicht. Aus Sicht der Radfahrer, und dass sind im wesentlichen Kinder und junge Erwachsene, niemals. Wenn ich bedenke, dass die Stadt Limbach-Oberfrohna der Stadt Chemnitz einer Beteiligung an der Radwegeplanung über Oberrabenstein und damit auch zum Stausee eine Absage erteilt hat, frage ich mich mit welcher Begründung. Wenn sich die Radfahrer den Berg hinauf quälen, tun es auch die Autos, die nicht vorbei können. Abgesehen davon, dass Anfragen von Bürgern zu diesem Thema nicht wahrheitsgemäß beantwortet wurden, stelle ich ihre Sichtweise in Frage. Wenn ein Dietrich-Bonhoeffer-Platz mit 80.000 Euro veranschlagt wird, aber für Radwege keine Mittel zur Verfügung stehen, kann das nicht im Sinne der Bürger sein. Und noch etwas Herr Schmidt! Machen sie sich bitte kundig, wer bei sinnvoller Vorbereitung den Bau von Radwegen bezahlt. Das ist schon bitterböse Verarschung, wenn den Bürgern suggeriert wird, das nur die Anwohner die Zeche bezahlen!

Carsten Schmidt: Das Stichwort “Vernunft” ist aus meiner Sicht sehr angebracht, weil es eben bei dem Thema Radwegekonzept aus meiner Sicht darum ging, für viel Geld eine erneute Problembeschreibung zu erhalten. Ich halte es für sinnvoller, das gleiche Geld zu nutzen, um etwas konkret zu verbessern. Dazu gehört 2015 u.a.die Komplettierung der Schwarzdecke an der Hainstraße, um dann einen kombinierten Rad-Fußweg zu haben. Gleichzeitig beschäftigen wir uns mit einer Querverbindung für Radfahrer zwischen Peniger Straße und Stadtpark. Wichtig ist aber auch die Ausschilderung für Radfahrer, um auf geeignete Verbindungen und Anbindungen aufmerksam zu machen und diese zu lenken. Viele geeignete Verbindungen sind Kritikern nicht bekannt – vielleicht weil dieses Thema oft aus Sicht der Autofahrer betrachtet wird, da gebe ich Ihnen recht. Für mich sind Radverbindungen neben/abseits der Hauptverkehrs die bessere Alternative zum Radverkehr auf der Straße. Aber das kann man auch anders sehen. Die konzeptionellen Ansätze werden entsprechend des Stadtratsbeschlusses im Rahmen der laufenden Überarbeitung des Stadtentwicklungskonzeptes erfolgen. Wogegen ich mich verwehre, ist Ihre Formulierung der, ich zitiere Sie: “bitterbösen Verarschung”. Es ist tatsächlich so, das bei erstmaliger Anlage eines Radweges (Neubau) eben Erschließungsbeitragsrecht auch die Anlieger zahlen. Das trifft nicht auf jede Baumaßnahme zu. Ich habe im Übrigen nie gesagt, dass nur die Anwohner zahlen, da immer ein kommunaler Eigenanteil vom Gesetz gefordert ist. Die von mir getroffene Aussage betraf den Neubau eines straßenbegleitenden Radweges von Wolkenburg in die Stadt. Da sollte man sachlich und am konkret diskutierten Sachverhalt bleiben. Ich darf darauf hinweisen, dass es sich dabei um Bundesrecht handelt, an das der Stadtrat und die Verwaltung gebunden ist.